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Sondernutzungen Die Gebühren und Regularien zu den genannten Sondernutzungsarten sind in der Sondernutzungssatzung der Stadt Pirna zu finden. Diese ist in der Rubrikl Ortsrecht im Bereich „Verkehrsflächen und -anlagen“ zu finden. Veranstaltungswerbung Plätze für Plakate und Transparente beantragen Auslagen & Stände Werbeplätze und Außengastronomie beantragen Baustellen Baustellen, Gerüste und…
SEPA-Lastschriftmandat Für regelmäßig anfallende Kosten und Gebühren kann der Stadtverwaltung Pirna eine Einzugsermächtigung erteilt werden. Dazu ist das Formular zur Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates sorgfältig, vollständig und unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens auszufüllen und im Original zurückzusenden. Formular zur Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates…
Stadtsanierung und Städtebauförderung Die Stadt Pirna hat im Rahmen der Stadtsanierung folgende Fördergebiete festgelegt: Überblick über die Fördergebiete (546 KB) Fördergebiet Sonnenstein (2003) (471 KB) Fördergebiet Altstadt/Innenstadt (1993-2017/18) (635 KB) Fördergebiet Alt-Copitz (2008-2023) (313 KB) Fördergebiet Königsteiner Straße/Clara-Zetkin-Straße (2010) (173 KB) Fördergebiet Alter…
Stellplatzsatzung (StellS) Bei der Planung eines Bauvorhabens müssen nach § 49 der Sächsischen Bauordnung für Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abgangsverkehr von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern zu erwarten ist, Stellplätze, Garagen und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in dem erforderlichen Umfang auf dem Baugrundstück oder in zumutbarer Entfernung davon auf einem geeigneten Grundstück hergestellt…
Sporthallenvergabe und Sporthallennutzung Schulen, Sportvereine und Sportverbände sowie sonstige Institutionen können Sporthallen für Sport- und Freizeitveranstaltungen beantragen. Die Beantragung der Sporthallennutzung erfolgt online. Die Sporthallen können zu folgenden Zeiten genutzt werden: Der Trainingsbetrieb findet in allen Sporthallen montags bis freitags von 7 bis 16 Uhr für den Schulsport…
Sterbefallanzeige Für die Beurkundung eines Sterbefalles ist der Standesbeamte zuständig, in dessen Bezirk der Tod eingetreten ist. Der Sterbefall ist spätestens am auf den Todestag folgenden Werktag dem zuständigen Standesbeamten anzuzeigen. Je Urkunde wird eine Gebühr von 15,00 Euro erhoben. Jede weitere Urkunde, wenn sie gleichzeitig beantragt und in einem Arbeitsgang hergestellt wird, kostet…
Sondernutzungen im Stadtgebiet Pirna – Baustellen, Gerüste, Aufgrabungen Von einer Sondernutzung spricht man, wenn öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den normalen Gebrauch hinaus genutzt werden und durch diese Nutzung der Gemeingebrauch beeinträchtigt wird. Dazu zählen zum Beispiel das Einrichten einer Baustelle (mit Lagerung von Baustoffen und/oder Abstellen von Arbeitswagen bzw.…
Spielhallenerlaubnis Eine Erlaubnis benötigt, wer gewerbsmäßig eine Spielhalle oder ein ähnliches Unternehmen betreiben will, das ausschließlich oder überwiegend folgenden Zwecken dient: Aufstellung von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit (z.B. Geldspielautomaten) Veranstaltung anderer Spiele mit Gewinnmöglichkeit (z.B. Kartenspiele) Durchführung von Unterhaltungsspielen ohne Gewinnmöglichkeit…
Aufstellen von Sammelbehältnissen Von einer Sondernutzung spricht man, wenn öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den normalen Gebrauch hinaus genutzt werden und durch diese Nutzung der Gemeingebrauch beeinträchtigt wird. Dazu zählt zum Beispiel auch das Aufstellen von Behältnissen zum Zwecke von Sammlungen (Altkleider, Wertstoffe, etc.). Für solche Sondernutzungen ist im Vorfeld eine…
Anlagen der E-Ladeinfrastruktur bzw. stationsbasiertes Carsharing errichten Von einer Sondernutzung spricht man, wenn öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den normalen Gebrauch hinaus genutzt werden und durch diese Nutzung der Gemeingebrauch beeinträchtigt wird. Dazu zählen zum Beispiel auch das Errichten von Anlagen der E-Ladeinfrastruktur und stationsbasiertes Carsharing. Für solche…