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Gewerbesteuer Der Gewerbesteuer unterliegt jeder Gewerbebetrieb, soweit er im Inland betrieben wird. Steuergegenstand bei der Gewerbesteuer ist der Gewerbebetrieb, seine objektive Ertragskraft und das in ihm arbeitende Kapital. Es ist somit gleichgültig, wem der Betrieb gehört, wem die Erträge zufließen und wie die persönlichen Verhältnisse des Betriebsinhabers sind. Die Gewerbesteuer mindert als…

Vergnügungssteuer Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräte im Stadtgebiet Pirna an öffentlich zugänglichen Orten aufgestellt sind. Die Aufstellung oder Abschaffung eines Gerätes ist schriftlich unter Angabe des Zeitpunktes der Aufstellung, des Aufstellungsortes und der Geräteart innerhalb von zwei Wochen anzuzeigen. Genaue…

Reisepass Deutsche Staatangehörige, die über eine Auslandsgrenze aus der BRD ausreisen bzw. in die BRD einreisen wollen, brauchen einen gültigen Reisepass. In verschiedenen Ländern (vornehmlich EU-Staaten) genügt der Personalausweis als Passersatz. Nähere Auskünfte hierzu erteilen die Reisebüros bzw. die diplomatischen Vertretungen der jeweiligen Länder. Mehr Informationen gibt es auf den Websiten…

Personalausweis Deutsche Staatsangehörige, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen, sind verpflichtet, einen gültigen Personalausweis zu besitzen. Das gilt auch für diejenigen, die sich ohne der allgemeinen Meldepflicht zu unterliegen, überwiegend in Deutschland aufhalten. Die Beantragung eines Personalausweises muss grundsätzlich persönlich erfolgen.…

Parken, Parkkarten und Sonderberechtigungen Eine Übersicht über die in der Pirnaer Innenstadt zur Verfügung stehenden Parkmöglichkeiten enthält die Rubrik Parken unter dem Menüpunkt „Leben in Pirna“. Für Bewohner, in Pirna Beschäftigte und Menschen mit Handicap können besondere Berechtigungen zum Parken beantragt werden. Nutzungsüberlassungserklärung zur Antragstellung eines Parkausweises für die…

Planungsrechtliche Auskunft Der Fachdienst Stadtplanung informiert auf Antrag über die jeweilige planungsrechtliche Situation eines Grundstücks oder von Flächen der Stadt Pirna sowie über den Stand des Flächennutzungsplanes oder von Bebauungsplänen. Dabei können Fragen geklärt werden, wie zum Beispiel, wo es Baugrundstücke im Stadtgebiet gibt, ob man auf seinem Grundstück bauen kann, wie man bauen…

Ordnungswidrigkeiten nach Sächsischer Bauordnung Gemäß der Sächsischen Bauordnung können ordnungswidrige Handlungen mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden. In Einzelfällen kann auch eine Verwarnung mit einem Verwarnungsgeld bis zu 25 Euro oder eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld erteilt werden. Ordnungswidrige Handlungen werden in § 87 der Sächsischen Bauordnung aufgezählt.…

Reisegewerbe Wer gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb seiner Niederlassung oder ohne eine solche zu haben Waren anbietet Bestellungen vertreibt oder ankauft Leistungen anbietet Bestellungen auf Leistungen vertreibt oder selbstständig unterhaltende Tätigkeit als Schausteller ausübt betreibt ein Reisegewerbe. Dazu ist eine Erlaubnis – die sogenannte Reisegewerbekarte – notwendig.…

Nachbeurkundung Ist ein Deutscher im Ausland geboren oder verstorben oder hat er im Ausland geheiratet, so kann die Geburt, der Sterbefall bzw. die Eheschließung auf Antrag in einem deutschen Personenstandsregister nachbeurkundet werden. Welche Voraussetzungen für eine Nachbeurkundung erfüllt werden und welche Dokumente im Einzelfall vorgelegt werden müssen, ist in einem persönlichen…

Pachten und Verpachten Durch den Fachdienst Liegenschaftsmanagement erfolgt die Ver- und Anpachtung von Grund- und Flurstücken, die sich in städtischem Eigentum befinden bzw. wo ein städtisches Interesse zur Anpachtung besteht. Jeder, der die Pacht eines Grundstückes der Stadt Pirna bzw. die Verpachtung beabsichtigt, kann einen entsprechenden Antrag stellen.