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Reisepass Deutsche Staatangehörige, die über eine Auslandsgrenze aus der BRD ausreisen bzw. in die BRD einreisen wollen, brauchen einen gültigen Reisepass. In verschiedenen Ländern (vornehmlich EU-Staaten) genügt der Personalausweis als Passersatz. Nähere Auskünfte hierzu erteilen die Reisebüros bzw. die diplomatischen Vertretungen der jeweiligen Länder. Mehr Informationen gibt es auf den Websiten…

Sanierungsrechtliche Genehmigung Im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet bedürfen Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Grundstück der Genehmigung der Stadt. Ohne die schriftliche Genehmigung der Stadt sind alle Rechtsgeschäfte nichtig und die Baumaßnahmen rechtswidrig. Jeder Betroffene hat einen Rechtsanspruch auf eine sanierungsrechtliche Genehmigung. Die Genehmigung darf nur abgelehnt werden,…

Stellplatzsatzung (StellS) Bei der Planung eines Bauvorhabens müssen nach § 49 der Sächsischen Bauordnung für Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abgangsverkehr von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern zu erwarten ist, Stellplätze, Garagen und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in dem erforderlichen Umfang auf dem Baugrundstück oder in zumutbarer Entfernung davon auf einem geeigneten Grundstück hergestellt…

Sporthallenvergabe und Sporthallennutzung Schulen, Sportvereine und Sportverbände sowie sonstige Institutionen können Sporthallen für Sport- und Freizeitveranstaltungen beantragen. Die Beantragung erfolgt schriftlich auf den jeweiligen Antragsformularen. Die Sporthallen können zu folgenden Zeiten genutzt werden: Der Trainingsbetrieb findet in allen Sporthallen montags bis freitags von 7 bis 16 Uhr…

Steuervergünstigungen im Sanierungsgebiet Bei einem im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet gelegenen Gebäuden kann der Steuerpflichtige jeweils bis zu 10 Prozent der Herstellungskosten für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sinne des § 177 Baugesetzbuch im Jahr der Herstellung und in den folgenden neun Jahren absetzen. Das gilt auch für Maßnahmen, die der Erhaltung, Erneuerung und…

Sterbefallanzeige Für die Beurkundung eines Sterbefalles ist der Standesbeamte zuständig, in dessen Bezirk der Tod eingetreten ist. Der Sterbefall ist spätestens am auf den Todestag folgenden Werktag dem zuständigen Standesbeamten anzuzeigen. Je Urkunde wird eine Gebühr von 15,00 Euro erhoben. Jede weitere Urkunde, wenn sie gleichzeitig beantragt und in einem Arbeitsgang hergestellt wird, kostet…

Schöffen Schöffen sind ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit. Sie wirken in Verhandlungen gegen Erwachsene und gegen Jugendliche bei den Amts- und Landgerichten mit. Sie stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben dem Berufsrichter. Die Mitwirkung juristischer Laien an der Rechtsprechung ist gerade deshalb gewollt, weil ihre Lebens- und Berufserfahrung, ihr vernünftiges Urteil, ihr…

Sondernutzungen Die Gebühren und Regularien zu den genannten Sondernutzungsarten sind in der Sondernutzungssatzung der Stadt Pirna zu finden. Diese ist in der Rubrikl Ortsrecht im Bereich „Verkehrsflächen und -anlagen“ zu finden. Veranstaltungswerbung Plätze für Plakate und Transparente beantragen Auslagen & Stände Werbeplätze und Außengastronomie beantragen Baustellen Baustellen, Gerüste und…

Denkmalschutz Denkmalschutz und Denkmalpflege haben die Aufgabe, die Kulturdenkmale zu schützen und zu pflegen, insbesondere deren Zustand zu überwachen, auf die Abwendung von Gefährdungen und die Sicherung und Bergung von Kulturdenkmalen hinzuwirken. Kulturdenkmale sind vom Menschen geschaffene Sachen, Sachgesamtheiten, Teile oder Spuren von Sachen, einschließlich ihrer natürlichen Grundlagen,…

Baumschutz Ein Grundsatz des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist es, jeden Baumbestand und Baumstandort – auf öffentlichen sowie auf privaten Grundstücken – zu erhalten, zu pflegen und vor Gefährdung zu bewahren. Da der Baumschutz ein öffentliches Anliegen ist, wurde für das gesamte Stadtgebiet eine Baumschutzsatzung beschlossen. Diese ist unter der Rubrik „ Ortsrecht “ im Bereich…