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Nachbeurkundung Ist ein Deutscher im Ausland geboren oder verstorben oder hat er im Ausland geheiratet, so kann die Geburt, der Sterbefall bzw. die Eheschließung auf Antrag in einem deutschen Personenstandsregister nachbeurkundet werden. Welche Voraussetzungen für eine Nachbeurkundung erfüllt werden und welche Dokumente im Einzelfall vorgelegt werden müssen, ist in einem persönlichen…

Pachten und Verpachten Durch den Fachdienst Liegenschaftsmanagement erfolgt die Ver- und Anpachtung von Grund- und Flurstücken, die sich in städtischem Eigentum befinden bzw. wo ein städtisches Interesse zur Anpachtung besteht. Jeder, der die Pacht eines Grundstückes der Stadt Pirna bzw. die Verpachtung beabsichtigt, kann einen entsprechenden Antrag stellen.

Nutzungsänderung baulicher Anlagen Die Nutzungsänderung von baulichen Anlagen bedarf ggf. der Genehmigung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde. Informationsblatt 5 – Informationen zur Nutzungsänderung und der Notwendigkeit eines Antrages (51 KB)

Obdachlosigkeit, Notunterkunft und Einweisung Obdachlos ist, wer akut keine Unterkunft hat bzw. vom Verlust seiner Unterkunft bedroht ist. Grundsätzlich liegt mit Obdachlosigkeit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor. Die Stadt Pirna betreibt eine Notunterkunft und kann betroffene Personen zeitlich befristet unterbringen. Die Einweisung erfolgt nur nach persönlicher…

Grundsteuern Grundsteuern sind öffentliche Abgaben, zu deren Erhebung die Gemeinden nach § 1 Abs. 1 Grundsteuergesetz (GrStG) berechtigt sind. Bei der Erhebung der Grundsteuer sind folgende zwei Arten zu unterscheiden: Grundsteuer A: für die in einer Gemeinde liegenden land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke Hebesatz: 310 v.H. Grundsteuer B: für die in einer Gemeinde liegenden Grundstücke…

Straßenreinigung Die Stadt Pirna sorgt mit einer eigens dafür angemieteten großen Kehrmaschine selbst für Sauberkeit auf den in der Straßenreinigungssatzung festgelegten Fahrbahnen, Radwegen, befestigten straßenbegleitenden Stellplatzflächen (Parkbuchten), Straßenrinnen und Straßenabläufe, auf Gehwegen, Treppen und Überwegen, Rand- und Sicherheitsstreifen sowie Böschungen und Gräben. Die Stadt…

Tombola (kleine Lotterien, Ausspielungen) Es findet die Allgemeine Erlaubnis der Landesdirektion Sachsen für kleine Lotterien und Ausspielungen im Freistaat Sachsen (AELott) in der jeweils gültigen Fassung Anwendung. Die Erlaubnis wird beschränkt auf Lotterien und Ausspielungen, deren Spielplan folgende Voraussetzungen erfüllt: Die jeweilige Veranstaltung von Lotterien und Ausspielungen erstreckt…

Steuervergünstigungen im Sanierungsgebiet Bei einem im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet gelegenen Gebäuden kann der Steuerpflichtige jeweils bis zu 10 Prozent der Herstellungskosten für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sinne des § 177 Baugesetzbuch im Jahr der Herstellung und in den folgenden neun Jahren absetzen. Das gilt auch für Maßnahmen, die der Erhaltung, Erneuerung und…

Hundesteuer Wer einen Hund hält (Hundehalter), ist verpflichtet, Hundesteuer zu zahlen. Als Hundehalter gilt, wer einen Hund in seinem Haushalt oder Wirtschaftsbetrieb aufgenommen hat, um ihn seinen Zwecken oder denen seines Haushaltes oder seines Betriebes dienstbar zu machen. Wer im Stadtgebiet einen über drei Monate alten Hund hält, hat dies innerhalb von zwei Wochen nach dem Beginn des Haltens…

Zweitwohnungssteuer Wer im Stadtgebiet Pirna eine Zweitwohnung innehat, muss dafür Steuern zahlen. Die Zweitwohnungssteuer gilt zum Beispiel auch für Wochenendhäuser, Bungalows und Gartenlauben, die sich zum Übernachten und Wohnen eignen. Auch Wohn- und Campingwagen, die so abgestellt bzw. festgemacht sind, dass sie für diesen Zweck benutzt werden können, fallen darunter. Die genauen Regelungen…