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Errichtung oder Veränderung einer Grundstückszufahrt Für die erstmalige Errichtung oder bauliche Veränderung von Grundstückzufahrten ist spätestens 8 Wochen vor dem geplanten Baubeginn ein Antrag bei der Stadtverwaltung Pirna einzureichen. Der Antrag ist von allen Grundstückseigentümern zu unterzeichnen. Ihm ist ein aussagekräftiger und bemaßter Lageplan anzufügen, aus dem die Lage sowie der…

Liegenschaften und Liegenschaftsprobleme Als Liegenschaft wird eine Gewerbefläche oder ein Grundstück mit oder ohne Bebauung bezeichnet. Durch die Stadtverwaltung Pirna werden Liegenschaftsprobleme im Zusammenhang mit Grundstücken, welche sich im Eigentum der Stadt Pirna befinden, ebenso geklärt wie Probleme die aufgrund von hoheitlichen Belangen zum Grundstückserwerb durch die Stadt Pirna führen…

Kinderreisepass Kinderreisepässe durften nach Information des Bundes nur noch bis zum 31. Dezember 2023 ausgestellt, verlängert oder aktualisiert werden . Ausführliche Informationen können in der dazugehörigen Pressemitteilung abgerufen werden. Für Reisen ins Ausland benötigen Kinder bereits ab der Geburt ein eigenes Reisedokument. Für Kinder können Personalausweise oder Reisepässe beantragt…

Grundstücksteilung Mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Vereinfachung des Baurechts im Freistaat Sachsen entfällt die Genehmigung zur Teilung von Grundstücken nach landesrechtlichen Vorschriften. Für eine Teilung ist also grundsätzlich keine Genehmigung mehr erforderlich. Auf Antrag eines Beteiligten ist jedoch ein Zeugnis nach § 20 Abs. 2 BauGB auszustellen, um ein Vollzugshindernis im Grundbuch…

Denkmalschutz Denkmalschutz und Denkmalpflege haben die Aufgabe, die Kulturdenkmale zu schützen und zu pflegen, insbesondere deren Zustand zu überwachen, auf die Abwendung von Gefährdungen und die Sicherung und Bergung von Kulturdenkmalen hinzuwirken. Kulturdenkmale sind vom Menschen geschaffene Sachen, Sachgesamtheiten, Teile oder Spuren von Sachen, einschließlich ihrer natürlichen Grundlagen,…

Briefwahl Wer aus wichtigem Grund nicht im Wahllokal wählen kann, hat die Möglichkeit der Briefwahl. Eine Briefwahl muss beantragt werden. Briefwahlanträge müssen spätestens am Freitag vor der Wahl, bis 15 Uhr, 16 Uhr bzw. 18 Uhr (je nach Wahlart), beim zuständigen Wahlbüro eingegangen sein. In gesetzlich geregelten Ausnahmefällen kann auch noch am Wahltag bis 13 Uhr bzw. 15 Uhr (je nach Wahlart)…

Datenschutzinformationen Bürgerinnen und Bürger können die Datenschutzbeauftragte zu allen mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und mit der Wahrnehmung ihrer Rechte im Zusammenhang stehenden Fragen zu Rate ziehen. Sie unterstützt die Betroffenen bei der Wahrnehmung ihrer Datenschutzrechte und prüft Sachverhalte, die Betroffene an die Datenschutzbeauftragte herantragen. Sie ist bei…

Ehrung von Ehejubilaren Durch den Oberbürgermeister der Stadt Pirna bzw. eines von ihm beauftragten Mitarbeiters kann die besondere Ehrung eines Ehejubiläums in Form einer persönlichen Gratulation, einschließlich Glückwunschkarte und Blumenstrauß, erfolgen. Dies ist für folgende Ehejubiläen möglich: 50 Jahre – Goldene Hochzeit 60 Jahre – Diamantene Hochzeit 65 Jahre – Eiserne Hochzeit 70 Jahre –…

Erschließungsbeiträge und Straßenbaubeiträge in Pirna Nach Baugesetzbuch (BauGB) erheben die Gemeinden zur Deckung ihres anderweitig nicht gedeckten Aufwands für Erschließungsanlagen einen Erschließungsbeitrag. Die Erschließungsbeiträge werden – gemäß der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Pirna, die unter der Rubrik „ Ortsrecht “ im Bereich „Verkehrsflächen und -anlagen“ zu finden ist – per…

Bodeneingriffe Wer Erdarbeiten, Bauarbeiten oder Gewässerbaumaßnahmen an einer Stelle ausführen will, von der bekannt oder den Umständen nach zu vermuten ist, dass sich dort Kulturdenkmale befinden, benötigt eine Genehmigung der Denkmalschutzbehörde. Gleich gilt, wenn man die bisherige Bodennutzung von Grundstücken, von denen bekannt ist, dass sie im Boden Kulturdenkmale bergen, ändern will. Ob…