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Gewerbezentralregisterauszug Der Auszug aus dem Gewerbezentralregister (GZR) enthält Informationen darüber, ob eine Einzelperson oder eine juristische Person schon einmal gegen gewerberechtliche Bestimmungen verstoßen hat. Er kann auch als „gewerberechtliches Führungszeugnis“ angesehen werden. Ein Gewerbezentralregisterauszug wird beispielsweise im Rahmen der Prüfung der Zuverlässigkeit vor der…

Hausnummernvergabe im Stadtgebiet Pirna Durch die Vergabe einer Hausnummer wird gemäß Baugesetzbuch (BauGB) die ordnungsgemäße Erschließung eines Grundstückes gesichert. Antragsberechtigter ist der Grundstückseigentümer, da er die Kennzeichnungspflicht des Grundstückes hat. Die Erteilung einer Hausnummer wird durch den Fachdienst Stadtplanung ausschließlich auf schriftlichen Antrag erteilt. Für…

Lärmbelästigung In der Polizeiverordnung der Stadt Pirna, welche in der Rubrik Ortsrecht im Bereich „Sicherheit und Ordnung“ zu finden ist, sind die für den Alltag wichtigen stadtrechtlichen Bestimmungen enthalten. Hier sind zum Beispiel die Regelungen zum Schutz vor Lärmbelästigung und konkrete Ruhezeiten verankert. Für einige Lärmquellen finden spezialrechtliche Vorgaben Anwendung. Dies betrifft…

Kirchenausritt Die Austrittserklärung ist eine höchstpersönliche Willenserklärung. Die Austrittserklärung ist gegenüber dem Standesbeamten persönlich zur Niederschrift abzugeben oder in öffentlich beglaubigter Form einzureichen. Zuständig für die Entgegennahme der Kirchenaustrittserklärung ist das Standesamt am Wohnsitz des Erklärenden. Für Personen unter 14 Jahren erklärt der…

Kinderreisepass Kinderreisepässe durften nach Information des Bundes nur noch bis zum 31. Dezember 2023 ausgestellt, verlängert oder aktualisiert werden . Ausführliche Informationen können in der dazugehörigen Pressemitteilung abgerufen werden. Für Reisen ins Ausland benötigen Kinder bereits ab der Geburt ein eigenes Reisedokument. Für Kinder können Personalausweise oder Reisepässe beantragt…

Errichtung oder Veränderung einer Grundstückszufahrt Für die erstmalige Errichtung oder bauliche Veränderung von Grundstückzufahrten ist spätestens 8 Wochen vor dem geplanten Baubeginn ein Antrag bei der Stadtverwaltung Pirna einzureichen. Der Antrag ist von allen Grundstückseigentümern zu unterzeichnen. Ihm ist ein aussagekräftiger und bemaßter Lageplan anzufügen, aus dem die Lage sowie der…

Grundstücksteilung Mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Vereinfachung des Baurechts im Freistaat Sachsen entfällt die Genehmigung zur Teilung von Grundstücken nach landesrechtlichen Vorschriften. Für eine Teilung ist also grundsätzlich keine Genehmigung mehr erforderlich. Auf Antrag eines Beteiligten ist jedoch ein Zeugnis nach § 20 Abs. 2 BauGB auszustellen, um ein Vollzugshindernis im Grundbuch…

Denkmalschutz Denkmalschutz und Denkmalpflege haben die Aufgabe, die Kulturdenkmale zu schützen und zu pflegen, insbesondere deren Zustand zu überwachen, auf die Abwendung von Gefährdungen und die Sicherung und Bergung von Kulturdenkmalen hinzuwirken. Kulturdenkmale sind vom Menschen geschaffene Sachen, Sachgesamtheiten, Teile oder Spuren von Sachen, einschließlich ihrer natürlichen Grundlagen,…

Beglaubigung Amtliche Beglaubigungen werden nur für die Fälle vorgenommen, in denen das Original von einer deutschen Behörde ausgestellt wurde bzw. die Beglaubigung bei einer deutschen Behörde vorgelegt werden soll. Bei der Beglaubigung von Abschriften und Kopien wird die Übereinstimmung von Original und Abschrift bzw. Kopie bestätigt. Es wird keinesfalls die Richtigkeit von Angaben in einem Text…

Briefwahl Wer aus wichtigem Grund nicht im Wahllokal wählen kann, hat die Möglichkeit der Briefwahl. Eine Briefwahl muss beantragt werden. Briefwahlanträge müssen spätestens am Freitag vor der Wahl, bis 15 Uhr, 16 Uhr bzw. 18 Uhr (je nach Wahlart), beim zuständigen Wahlbüro eingegangen sein. In gesetzlich geregelten Ausnahmefällen kann auch noch am Wahltag bis 13 Uhr bzw. 15 Uhr (je nach Wahlart)…