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Stellplatzsatzung (StellS) Bei der Planung eines Bauvorhabens müssen nach § 49 der Sächsischen Bauordnung für Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abgangsverkehr von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern zu erwarten ist, Stellplätze, Garagen und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in dem erforderlichen Umfang auf dem Baugrundstück oder in zumutbarer Entfernung davon auf einem geeigneten Grundstück hergestellt…

Sporthallenvergabe und Sporthallennutzung Schulen, Sportvereine und Sportverbände sowie sonstige Institutionen können Sporthallen für Sport- und Freizeitveranstaltungen beantragen. Die Beantragung der Sporthallennutzung erfolgt online. Die Sporthallen können zu folgenden Zeiten genutzt werden: Der Trainingsbetrieb findet in allen Sporthallen montags bis freitags von 7 bis 16 Uhr für den Schulsport…

Sterbefallanzeige Für die Beurkundung eines Sterbefalles ist der Standesbeamte zuständig, in dessen Bezirk der Tod eingetreten ist. Der Sterbefall ist spätestens am auf den Todestag folgenden Werktag dem zuständigen Standesbeamten anzuzeigen. Je Urkunde wird eine Gebühr von 15,00 Euro erhoben. Jede weitere Urkunde, wenn sie gleichzeitig beantragt und in einem Arbeitsgang hergestellt wird, kostet…

Sondernutzungen im Stadtgebiet Pirna – Baustellen, Gerüste, Aufgrabungen Von einer Sondernutzung spricht man, wenn öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den normalen Gebrauch hinaus genutzt werden und durch diese Nutzung der Gemeingebrauch beeinträchtigt wird. Dazu zählen zum Beispiel das Einrichten einer Baustelle (mit Lagerung von Baustoffen und/oder Abstellen von Arbeitswagen bzw.…

Sondernutzungen im Stadtgebiet Pirna – Auslagen, Stände Von einer Sondernutzung spricht man, wenn öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den normalen Gebrauch hinaus genutzt werden und durch diese Nutzung der Gemeingebrauch beeinträchtigt wird. Dazu zählen zum Beispiel das Aufstellen von Werbeaufstellern, Ladenauslagen, Außensitzplätzen, Fahrradständern und die Durchführung von Verkaufs- und…

Spielhallenerlaubnis Eine Erlaubnis benötigt, wer gewerbsmäßig eine Spielhalle oder ein ähnliches Unternehmen betreiben will, das ausschließlich oder überwiegend folgenden Zwecken dient: Aufstellung von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit (z.B. Geldspielautomaten) Veranstaltung anderer Spiele mit Gewinnmöglichkeit (z.B. Kartenspiele) Durchführung von Unterhaltungsspielen ohne Gewinnmöglichkeit…

Aufstellen von Sammelbehältnissen Von einer Sondernutzung spricht man, wenn öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den normalen Gebrauch hinaus genutzt werden und durch diese Nutzung der Gemeingebrauch beeinträchtigt wird. Dazu zählt zum Beispiel auch das Aufstellen von Behältnissen zum Zwecke von Sammlungen (Altkleider, Wertstoffe, etc.). Für solche Sondernutzungen ist im Vorfeld eine…

Anlagen der E-Ladeinfrastruktur bzw. stationsbasiertes Carsharing errichten Von einer Sondernutzung spricht man, wenn öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den normalen Gebrauch hinaus genutzt werden und durch diese Nutzung der Gemeingebrauch beeinträchtigt wird. Dazu zählen zum Beispiel auch das Errichten von Anlagen der E-Ladeinfrastruktur und stationsbasiertes Carsharing. Für solche…

Urkunden Aus den Personenstandsbüchern werden Heirats-, Geburts- und Sterbeurkunden, beglaubigte Kopien von Personenstandseinträgen sowie Geburtsscheine ausgestellt. Die Ausstellung von Urkunden können außer festgelegten Behörden nur die Personen verlangen, auf die sich der Eintrag bezieht sowie deren Ehegatten, Vorfahren oder Abkömmlinge sowie andere Personen, wenn sie ein rechtliches Interesse…

Arbeiten im Straßenraum, Baumaßnahmen Es ist generell für jede Maßnahme, die in den öffentlichen Verkehrsraum eingreift, ein Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung bei der Stadtverwaltung Pirna zu stellen. Bei größeren Maßnahmen ist zusätzlich ein Umleitungsplan als Vorschlag erforderlich. Der Antrag ist vom Bauleiter oder einer von ihm damit beauftragten Person zu unterzeichnen. Liegt eine…