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Werbeanlagen Werbeanlagen sind alle ortsfesten Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen und vom öffentlichen Verkehrsraum sichtbar sind. Sie unterliegen dem Bauordnungsrecht und bedürfen unter bestimmten Bedingungen einer Baugenehmigung oder einer Zustimmung der Stadt Pirna. Grundsätzlich ist für Werbeanlagen eine Baugenehmigung…

Verbrennen pflanzlicher Abfälle Private pflanzliche Abfälle sollen auf den eigenen Grundstücken kompostiert bzw. verwertet werden. Sind die Erzeuger oder Besitzer der Abfälle dazu nicht in der Lage oder beabsichtigen sie dies nicht, müssen sie die Abfälle dem Entsorgungsunternehmen überlassen. Das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen fällt nicht in den Bereich der Ausnahmen nach Polizeiverordnung…

Schaustellungen von Personen Wer gewerbsmäßig Schaustellungen von Personen in seinen Geschäftsräumen veranstalten oder für deren Veranstaltung seine Geschäftsräume zur Verfügung stellen will, benötigt dafür eine Erlaubnis. Unter Schaustellung versteht man insbesondere „geschlechtsbezogene“ Darstellungen wie Striptease-Veranstaltungen, Peep-Shows oder ähnliches. Erlaubnisfrei sind dagegen rein…

Scheidung, Anerkennung ausländischer Entscheidungen in Ehesachen Entscheidungen, durch die im Ausland eine Ehe für nichtig erklärt, aufgehoben oder geschieden wurde, werden für den deutschen Rechtsbereich nur dann anerkannt, wenn die Landesjustizverwaltung festgestellt hat, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung vorliegen. Ausgenommen hiervon sind Entscheidungen, die von einem Gericht oder…

Vorkaufsrecht Die gesetzlichen Vorkaufsrechte der Gemeinde bilden u.a. städtebaurechtliche Instrumente zur Sicherung der Bauleitplanung. Der Verkäufer hat der Stadt Pirna die im Gemeindegebiet liegenden Grundstücksverkäufe anzuzeigen, in dem er den Inhalt seines mit einem Dritten abgeschlossenen Kaufvertrages unverzüglich mitteilt. Die Mitteilung des Verkäufers wird durch die Mitteilung des…

Veranstaltungsanmeldung, Ausnahmegenehmigung Veranstalter, die im Pirnaer Stadtgebiet ein Event planen, haben eine Menge Dinge zu beachten und auch ein paar Genehmigungen einzuholen. Einer der wichtigsten Anträge, die an die Stadt Pirna gerichtet werden müssen, kann hier heruntergeladen werden. Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung (175 KB) Soll eine Veranstaltung im öffentlichen Straßenraum…

Gaststättengewerbe Ein Gaststättengewerbe im Sinne des Sächsischen Gaststättengesetzes (SächsGastG) betreibt, wer gewerbsmäßig Getränke, zubereitete Speisen oder beides zum Verzehr an Ort und Stelle anbietet, wenn der Betrieb jedermann oder einem bestimmten Personenkreis zugänglich ist. Wer ein stehendes Gaststättengewerbe betreiben will, hat dies der zuständigen Behörde spätestens vier Wochen vor…

Behördliche Informationen rund um die Geburt Eines der freudigsten Ereignisse im Leben ist die Geburt eines Kindes. Für den neuen Erdenbürger gilt es auch aus behördlicher Sicht einiges zu beachten bzw. zu organisieren. Neben den nachfolgend zusammengefassten Informationen zu Geburtsurkunde, Vaterschaftsanerkennung und Namensgebung, werden auf Amt24 weitere häufige Fragen zum Thema Kinderwunsch,…

Sportförderung Die Stadt Pirna stellt sich der Aufgabe, eine Sicherung der kommunalen Sportförderung für alle Bürgerinnen und Bürger qualifiziert und differenziert vorzunehmen. Sie gewährt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel nach pflichtgemäßem Ermessen und soweit keine Einzelrichtlinien bestehen, freiwillige Zuwendungen für Aufgaben im Bereich Sport. Höchste Priorität hat dabei die…

Gefahrenabwendung an Gebäuden Laut der Sächsischen Bauordnung sind bauliche Anlagen sowie andere Anlagen und Einrichtungen so anzuordnen, zu errichten, zu ändern, instand zu setzen und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben oder Gesundheit oder die natürlichen Lebensgrundlagen nicht gefährdet werden. Außerdem müssen bauliche Anlagen im Ganzen und in…