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Personalausweis Deutsche Staatsangehörige, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen, sind verpflichtet, einen gültigen Personalausweis zu besitzen. Das gilt auch für diejenigen, die sich ohne der allgemeinen Meldepflicht zu unterliegen, überwiegend in Deutschland aufhalten. Die Beantragung eines Personalausweises muss grundsätzlich persönlich erfolgen.…

Parken, Parkkarten und Sonderberechtigungen Eine Übersicht über die in der Pirnaer Innenstadt zur Verfügung stehenden Parkmöglichkeiten enthält die Rubrik Parken unter dem Menüpunkt „Leben in Pirna“. Für Bewohner, in Pirna Beschäftigte und Menschen mit Handicap können besondere Berechtigungen zum Parken beantragt werden. Nutzungsüberlassungserklärung zur Antragstellung eines Parkausweises für die…

Planungsrechtliche Auskunft Der Fachdienst Stadtplanung informiert auf Antrag über die jeweilige planungsrechtliche Situation eines Grundstücks oder von Flächen der Stadt Pirna sowie über den Stand des Flächennutzungsplanes oder von Bebauungsplänen. Dabei können Fragen geklärt werden, wie zum Beispiel, wo es Baugrundstücke im Stadtgebiet gibt, ob man auf seinem Grundstück bauen kann, wie man bauen…

Ordnungswidrigkeiten nach Sächsischer Bauordnung Gemäß der Sächsischen Bauordnung können ordnungswidrige Handlungen mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden. In Einzelfällen kann auch eine Verwarnung mit einem Verwarnungsgeld bis zu 25 Euro oder eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld erteilt werden. Ordnungswidrige Handlungen werden in § 87 der Sächsischen Bauordnung aufgezählt.…

Reisegewerbe Wer gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb seiner Niederlassung oder ohne eine solche zu haben Waren anbietet Bestellungen vertreibt oder ankauft Leistungen anbietet Bestellungen auf Leistungen vertreibt oder selbstständig unterhaltende Tätigkeit als Schausteller ausübt betreibt ein Reisegewerbe. Dazu ist eine Erlaubnis – die sogenannte Reisegewerbekarte – notwendig.…

Nachbeurkundung Ist ein Deutscher im Ausland geboren oder verstorben oder hat er im Ausland geheiratet, so kann die Geburt, der Sterbefall bzw. die Eheschließung auf Antrag in einem deutschen Personenstandsregister nachbeurkundet werden. Welche Voraussetzungen für eine Nachbeurkundung erfüllt werden und welche Dokumente im Einzelfall vorgelegt werden müssen, ist in einem persönlichen…

Pachten und Verpachten Durch den Fachdienst Liegenschaftsmanagement erfolgt die Ver- und Anpachtung von Grund- und Flurstücken, die sich in städtischem Eigentum befinden bzw. wo ein städtisches Interesse zur Anpachtung besteht. Jeder, der die Pacht eines Grundstückes der Stadt Pirna bzw. die Verpachtung beabsichtigt, kann einen entsprechenden Antrag stellen.

Obdachlosigkeit, Notunterkunft und Einweisung Obdachlos ist, wer akut keine Unterkunft hat bzw. vom Verlust seiner Unterkunft bedroht ist. Grundsätzlich liegt mit Obdachlosigkeit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor. Die Stadt Pirna betreibt eine Notunterkunft und kann betroffene Personen zeitlich befristet unterbringen. Die Einweisung erfolgt nur nach persönlicher…

Nutzungsänderung baulicher Anlagen Die Nutzungsänderung von baulichen Anlagen bedarf ggf. der Genehmigung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde. Informationsblatt 5 – Informationen zur Nutzungsänderung und der Notwendigkeit eines Antrages (51 KB)

Führungszeugnis Das Führungszeugnis, umgangssprachlich auch „polizeiliches Führungszeugnis“ genannt, ist eine auf grünem Spezialpapier gedruckte Urkunde, die bescheinigt, ob die betreffende Person vorbestraft ist oder nicht. Arten von Führungszeugnissen Das Bundeszentralregistergesetz (BZRG) unterscheidet Privatführungszeugnis: für persönliche Zwecke beantragtes Führungszeugnis, z.B. für die…