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Obdachlosigkeit, Notunterkunft und Einweisung Obdachlos ist, wer akut keine Unterkunft hat bzw. vom Verlust seiner Unterkunft bedroht ist. Grundsätzlich liegt mit Obdachlosigkeit eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor. Die Stadt Pirna betreibt eine Notunterkunft und kann betroffene Personen zeitlich befristet unterbringen. Die Einweisung erfolgt nur nach persönlicher…

Baumschutz Ein Grundsatz des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist es, jeden Baumbestand und Baumstandort – auf öffentlichen sowie auf privaten Grundstücken – zu erhalten, zu pflegen und vor Gefährdung zu bewahren. Da der Baumschutz ein öffentliches Anliegen ist, wurde für das gesamte Stadtgebiet eine Baumschutzsatzung beschlossen. Diese ist unter der Rubrik „ Ortsrecht “ im Bereich…

Bauantrag und Baugenehmigung für Bauvorhaben in Pirna Die Errichtung, die Änderung und die Nutzungsänderung baulicher Anlagen bedarf einer Baugenehmigung. Eine Baugenehmigung wird nur auf schriftlichen Antrag (Bauantrag) erteilt. Weitere Informationen: Informationsblatt 1 – Informationen zu eventuell auftretenden Grundstücksproblemen im Baugenehmigungsverfahren (59 KB) Informationsblatt 3 –…

Baubeginn, Bauzustandsbesichtigungen und Bauabnahmen für Bauvorhaben in Pirna Baubeginn Mit der Bauausführung oder mit der Ausführung des jeweiligen Bauabschnitts darf erst begonnen werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Baugenehmigung ist dem Bauherrn zugegangen. Bautechnische Nachweise und Baubeginnsanzeige liegen der Bauaufsichtsbehörde vor. Vor Baubeginn eines Gebäudes müssen die…

Bebauungsplan Als „verbindlicher Bauleitplan“ setzt der Bebauungsplan rechtsverbindlich fest, wie die einzelnen Grundstücke, also auch die privaten, zu nutzen und zu bebauen sind. Mit ihm können Baurechte erstmals geschaffen, geändert, aber auch aufgehoben werden. Der Bebauungsplan erfasst, im Gegensatz zum Flächennutzungsplan, nur abgegrenzte Teilbereiche des Stadtgebietes, d.h. einzelne…

Abgeschlossenheitsbescheinigung Soll in einem Wohnhaus mit mindestens zwei Wohnungen Wohnungseigentum (Eigentumswohnungen) geschaffen werden, so ist als erste Voraussetzung zur Eintragung in das Grundbuch die Vorlage einer Abgeschlossenheitsbescheinigung erforderlich. Voraussetzung für die Erteilung ist, dass die Wohnungen (Sonder- und Teileigentumseinheiten) in sich abgeschlossen sind. Das heißt,…

Baulast Eine Baulast ist eine grundstücksbezogene öffentlich-rechtliche Verpflichtung des Grundstückseigentümers, etwas – sein Grundstück betreffendes – zu tun, zu dulden oder zu unterlassen, das sich nicht schon aus öffentlich-rechtlichen Vorschriften ergibt. Die öffentliche Baulast ist also ein bauaufsichtliches Instrument, das dazu dient, rechtliche Hindernisse auszuräumen, die im Einzelfall…

Automatenaufstellung Die Aufstellung von Automaten jeder Art als selbständiges Gewerbe muss bei der für die Hauptniederlassung zuständigen Behörde angemeldet werden. Der Gewerbetreibende ist verpflichtet, zum Zeitpunkt der Aufstellung des Automaten den Familiennamen mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen, seine ladungsfähige Anschrift sowie die Anschrift seiner Hauptniederlassung an dem…

Archäologische Funde Auffällige Bodenverfärbungen, Gefäßscherben, Gräber, Knochen, Geräte aus Stein und Metall, Münzen, bearbeitete Hölzer, Steinsetzungen aller Art usw. sind Archäologische Funde. Werden Sachen, Sachgesamtheiten, Teile oder Spuren von Sachen entdeckt, von denen anzunehmen ist, dass es sich um Kulturdenkmale handelt, ist dies unverzüglich einer Denkmalschutzbehörde anzuzeigen. Der…

Akteneinsicht Bauarchiv Bei Bestandsimmobilien sollten alle vorhandenen (Alt-)Genehmigungen eingeholt und mit dem aktuellen Gebäudebestand abglichen werden. Neben dem Verkäufer könnte auch das Bauarchiv entsprechende Unterlagen bereithalten. Seit 2012 befindet sich das Stadtarchiv im Kreisarchiv des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Dort können Archiv- und Bauakten durch Eigentümer…