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Fliegende Bauten Als fliegende Bauten bezeichnet man bauliche Anlagen, die geeignet und dazu bestimmt sind, an verschiedenen Orten aufgestellt und zerlegt zu werden. Dazu zählen zum Beispiel auch Fahrgeschäfte. Voraussetzung für die Durchführung des Anzeigeverfahrens ist jedoch die Vorlage eines zugehörigen Prüfbuches, in dem eine befristete Ausführungsgenehmigung enthalten ist. Anzeigefreie…

Erschließungsbeiträge und Straßenbaubeiträge in Pirna Nach Baugesetzbuch (BauGB) erheben die Gemeinden zur Deckung ihres anderweitig nicht gedeckten Aufwands für Erschließungsanlagen einen Erschließungsbeitrag. Die Erschließungsbeiträge werden – gemäß der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Pirna, die unter der Rubrik „ Ortsrecht “ im Bereich „Verkehrsflächen und -anlagen“ zu finden ist – per…

Elektronischer Identitätsnachweis – eID-Karte Sich sicher, einfach und auf hohem Vertrauensniveau online ausweisen und Behördengänge sowie Geschäftliches digital erledigen – das verspricht die neue eID-Karte. Diese kann jeder EU-Bürger beantragen, der mindestens 16 Jahre alt ist. Die eID-Karte ist ausschließlich für den Online-Einsatz konzipiert und dient nicht als Ausweispapier oder…

Öffentliche Bekanntmachung zur Einsicht in das Wählerverzeichnis Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Pirna über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 1. Einsicht Wählerverzeichnis Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Stadt Pirna wird in der Zeit vom 03.02.2025 bis 07.02.2025 während…

Wahlbekanntmachung Wahlbekanntmachung 1. Am 23. Februar 2025 findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 08:00 bis 18:00 Uhr. 2. Die Stadt Pirna ist in 24 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 13.01.2025 bis 02.02.2025 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der…

Abgeschlossenheitsbescheinigung Soll in einem Wohnhaus mit mindestens zwei Wohnungen Wohnungseigentum (Eigentumswohnungen) geschaffen werden, so ist als erste Voraussetzung zur Eintragung in das Grundbuch die Vorlage einer Abgeschlossenheitsbescheinigung erforderlich. Voraussetzung für die Erteilung ist, dass die Wohnungen (Sonder- und Teileigentumseinheiten) in sich abgeschlossen sind. Das heißt,…

Abbruch anzeigen Ein Abbruch ist die vollständige Beseitigung eines Gebäudes oder einer anderen baulichen Anlage. Laut der Sächsischen Bauordnung ist der Abbruch von baulichen Anlagen grundsätzlich verfahrensfrei gestellt. Allerdings ist bei einigen Gebäudeklassen der beabsichtigte Abriss mindestens einen Monat vorher bei der Bauaufsichtsbehörde anzuzeigen. Vor dem Abbruch sollte deshalb bei der…

Automatenaufstellung Die Aufstellung von Automaten jeder Art als selbständiges Gewerbe muss bei der für die Hauptniederlassung zuständigen Behörde angemeldet werden. Der Gewerbetreibende ist verpflichtet, zum Zeitpunkt der Aufstellung des Automaten den Familiennamen mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen, seine ladungsfähige Anschrift sowie die Anschrift seiner Hauptniederlassung an dem…

Archäologische Funde Auffällige Bodenverfärbungen, Gefäßscherben, Gräber, Knochen, Geräte aus Stein und Metall, Münzen, bearbeitete Hölzer, Steinsetzungen aller Art usw. sind Archäologische Funde. Werden Sachen, Sachgesamtheiten, Teile oder Spuren von Sachen entdeckt, von denen anzunehmen ist, dass es sich um Kulturdenkmale handelt, ist dies unverzüglich einer Denkmalschutzbehörde anzuzeigen. Der…

Öffentliche Bekanntgabe über die Durchführung der repräsentativen Wahlstatistik (RWS) für die Bundestagswahl In folgenden Wahlbezirken kommt es zur Durchführung der repräsentativen Wahlstatistik: 03 – Wahllokal: Lessing Grundschule Pirna (Turnhalle), Königsteiner Str. 22A 06 – Wahllokal: Kita Schlängelbachweg „Froschkönig“ Pirna, Schlängelbachweg 1 Hierfür werden speziell gekennzeichnete…