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Stadtsanierung und Städtebauförderung Die Stadt Pirna hat im Rahmen der Stadtsanierung folgende Fördergebiete festgelegt: Überblick über die Fördergebiete (546 KB) Fördergebiet Altstadt/Innenstadt (1993) (635 KB) Fördergebiet Sonnenstein (2003) (471 KB) Fördergebiet Alt-Copitz (2008) (313 KB) Fördergebiet Königsteiner Straße/Clara-Zetkin-Straße (2010) (173 KB) Fördergebiet Alter Bahnhof (2014)…
Stellplatzsatzung (StellS) Bei der Planung eines Bauvorhabens müssen nach § 49 der Sächsischen Bauordnung für Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abgangsverkehr von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern zu erwarten ist, Stellplätze, Garagen und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in dem erforderlichen Umfang auf dem Baugrundstück oder in zumutbarer Entfernung davon auf einem geeigneten Grundstück hergestellt…
Sporthallenvergabe und Sporthallennutzung Schulen, Sportvereine und Sportverbände sowie sonstige Institutionen können Sporthallen für Sport- und Freizeitveranstaltungen beantragen. Die Beantragung der Sporthallennutzung erfolgt online. Die Sporthallen können zu folgenden Zeiten genutzt werden: Der Trainingsbetrieb findet in allen Sporthallen montags bis freitags von 7 bis 16 Uhr für den Schulsport…
Steuervergünstigungen im Sanierungsgebiet Bei einem im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet gelegenen Gebäuden kann der Steuerpflichtige jeweils bis zu 10 Prozent der Herstellungskosten für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sinne des § 177 Baugesetzbuch im Jahr der Herstellung und in den folgenden neun Jahren absetzen. Das gilt auch für Maßnahmen, die der Erhaltung, Erneuerung und…
Sterbefallanzeige Für die Beurkundung eines Sterbefalles ist der Standesbeamte zuständig, in dessen Bezirk der Tod eingetreten ist. Der Sterbefall ist spätestens am auf den Todestag folgenden Werktag dem zuständigen Standesbeamten anzuzeigen. Je Urkunde wird eine Gebühr von 15,00 Euro erhoben. Jede weitere Urkunde, wenn sie gleichzeitig beantragt und in einem Arbeitsgang hergestellt wird, kostet…
Schöffen Schöffen sind ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit. Sie wirken in Verhandlungen gegen Erwachsene und gegen Jugendliche bei den Amts- und Landgerichten mit. Sie stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben dem Berufsrichter. Die Mitwirkung juristischer Laien an der Rechtsprechung ist gerade deshalb gewollt, weil ihre Lebens- und Berufserfahrung, ihr vernünftiges Urteil, ihr…
Spielhallenerlaubnis Eine Erlaubnis benötigt, wer gewerbsmäßig eine Spielhalle oder ein ähnliches Unternehmen betreiben will, das ausschließlich oder überwiegend folgenden Zwecken dient: Aufstellung von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit (z.B. Geldspielautomaten) Veranstaltung anderer Spiele mit Gewinnmöglichkeit (z.B. Kartenspiele) Durchführung von Unterhaltungsspielen ohne Gewinnmöglichkeit…
Steuern Die Hundesteuer , die Vergnügungssteuer und die Zweitwohnungssteuer sind örtliche Aufwandsteuern. Mit einer Aufwandsteuer wird der Gebrauch eines Gutes oder sonstigen tatsächlichen rechtlichen Zustandes besteuert, der über die Befriedigung der lebensnotwendigen persönlichen Grundbedürfnisse hinausgeht. Die Gewerbesteuer gehört zu den Realsteuern. Im Gegensatz zu den Personensteuern (z.B.…
Sondernutzungen Die Gebühren und Regularien zu den genannten Sondernutzungsarten sind in der Sondernutzungssatzung der Stadt Pirna zu finden. Diese ist in der Rubrikl Ortsrecht im Bereich „Verkehrsflächen und -anlagen“ zu finden. Veranstaltungswerbung Plätze für Plakate und Transparente beantragen Auslagen & Stände Werbeplätze und Außengastronomie beantragen Baustellen Baustellen, Gerüste und…
Führungszeugnis Das Führungszeugnis, umgangssprachlich auch „polizeiliches Führungszeugnis“ genannt, ist eine auf grünem Spezialpapier gedruckte Urkunde, die bescheinigt, ob die betreffende Person vorbestraft ist oder nicht. Arten von Führungszeugnissen Das Bundeszentralregistergesetz (BZRG) unterscheidet Privatführungszeugnis: für persönliche Zwecke beantragtes Führungszeugnis, z.B. für die…
