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Reisepass Deutsche Staatangehörige, die über eine Auslandsgrenze aus der BRD ausreisen bzw. in die BRD einreisen wollen, brauchen einen gültigen Reisepass. In verschiedenen Ländern (vornehmlich EU-Staaten) genügt der Personalausweis als Passersatz. Nähere Auskünfte hierzu erteilen die Reisebüros bzw. die diplomatischen Vertretungen der jeweiligen Länder. Mehr Informationen gibt es auf den Websiten…

Sanierungsrechtliche Genehmigung Im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet bedürfen Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Grundstück der Genehmigung der Stadt. Ohne die schriftliche Genehmigung der Stadt sind alle Rechtsgeschäfte nichtig und die Baumaßnahmen rechtswidrig. Jeder Betroffene hat einen Rechtsanspruch auf eine sanierungsrechtliche Genehmigung. Die Genehmigung darf nur abgelehnt werden,…

Schöffen Schöffen sind ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit. Sie wirken in Verhandlungen gegen Erwachsene und gegen Jugendliche bei den Amts- und Landgerichten mit. Sie stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben dem Berufsrichter. Die Mitwirkung juristischer Laien an der Rechtsprechung ist gerade deshalb gewollt, weil ihre Lebens- und Berufserfahrung, ihr vernünftiges Urteil, ihr…

Sondernutzungen im Stadtgebiet Pirna – Veranstaltungswerbung Von einer Sondernutzung spricht man, wenn öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den normalen Gebrauch hinaus genutzt werden und durch diese Nutzung der Gemeingebrauch beeinträchtigt wird. Dazu zählt zum Beispiel das Aufhängen von Plakaten und Geländertransparenten im Rahmen von Veranstaltungswerbung. Für solche Sondernutzungen ist im…

Reisegewerbe Wer gewerbsmäßig ohne vorhergehende Bestellung außerhalb seiner Niederlassung oder ohne eine solche zu haben Waren anbietet Bestellungen vertreibt oder ankauft Leistungen anbietet Bestellungen auf Leistungen vertreibt oder selbstständig unterhaltende Tätigkeit als Schausteller ausübt betreibt ein Reisegewerbe. Dazu ist eine Erlaubnis – die sogenannte Reisegewerbekarte – notwendig.…

Schaustellungen von Personen Wer gewerbsmäßig Schaustellungen von Personen in seinen Geschäftsräumen veranstalten oder für deren Veranstaltung seine Geschäftsräume zur Verfügung stellen will, benötigt dafür eine Erlaubnis. Unter Schaustellung versteht man insbesondere „geschlechtsbezogene“ Darstellungen wie Striptease-Veranstaltungen, Peep-Shows oder ähnliches. Erlaubnisfrei sind dagegen rein…

Scheidung, Anerkennung ausländischer Entscheidungen in Ehesachen Entscheidungen, durch die im Ausland eine Ehe für nichtig erklärt, aufgehoben oder geschieden wurde, werden für den deutschen Rechtsbereich nur dann anerkannt, wenn die Landesjustizverwaltung festgestellt hat, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung vorliegen. Ausgenommen hiervon sind Entscheidungen, die von einem Gericht oder…

Sondernutzungen Die Gebühren und Regularien zu den genannten Sondernutzungsarten sind in der Sondernutzungssatzung der Stadt Pirna zu finden. Diese ist in der Rubrikl Ortsrecht im Bereich „Verkehrsflächen und -anlagen“ zu finden. Veranstaltungswerbung Plätze für Plakate und Transparente beantragen Auslagen & Stände Werbeplätze und Außengastronomie beantragen Baustellen Baustellen, Gerüste und…

SEPA-Lastschriftmandat Für regelmäßig anfallende Kosten und Gebühren kann der Stadtverwaltung Pirna eine Einzugsermächtigung erteilt werden. Dazu ist das Formular zur Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates sorgfältig, vollständig und unter Angabe des entsprechenden Buchungszeichens auszufüllen und im Original zurückzusenden. Formular zur Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates…

Stadtsanierung und Städtebauförderung Die Stadt Pirna hat im Rahmen der Stadtsanierung folgende Fördergebiete festgelegt: Überblick über die Fördergebiete (546 KB) Fördergebiet Sonnenstein (2003) (471 KB) Fördergebiet Altstadt/Innenstadt (1993-2017/18) (635 KB) Fördergebiet Alt-Copitz (2008-2023) (313 KB) Fördergebiet Königsteiner Straße/Clara-Zetkin-Straße (2010) (173 KB) Fördergebiet Alter…