Stellplatzablösung

Bei der Planung eines Bauvorhabens müssen nach § 49 der Sächsischen Bauordnung für Anlagen, bei denen ein Zu- oder Abgangsverkehr von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern zu erwarten ist, Stellplätze, Garagen und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in dem erforderlichen Umfang auf dem Baugrundstück oder in zumutbarer Entfernung davon auf einem geeigneten Grundstück hergestellt werden.

Ist die Herstellung von notwendigen Stellplätzen nicht oder nur unter großen Umständen möglich, kann die Zahlung eines Geldbetrages an die Stadt verlangt werden. Wie hoch dieser Betrag in den einzelnen Stadtgebieten ist, wird in der Stellplatzablösesatzung, die in der Rubrik „Ortsrecht“ im Bereich „Bauen und Wohnen“ zu finden ist, geregelt bzw. festgelegt.

Die Anzahl der abzulösenden Stellplätze wird im Baugenehmigungsverfahren vom Sachgebiet Bauordnung nach Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Sächsischen Bauordnung ermittelt und in der Baugenehmigung festgesetzt.

Dabei wird die Richtzahlentabelle der Verwaltungsvorschrift der SächsBO, welche den durchschnittlichen Bedarf der Zahl der üblicherweise erforderlichen Stellplätze oder Garagen sowie Abstellplätze für Fahrräder bestimmt, verwendet.

Die Ablösebeträge werden zweckgebunden unter anderem zur Herstellung zusätzlicher öffentlicher Parkeinrichtungen und Fahrradabstellplätze verwendet.

Die Ablösung begründet keinen Anspruch, Stellplätze zugewiesen zu bekommen

Diese Webseite nutzt Cookies, um sicherzustellen, dass Sie bei der Nutzung die bestmögliche Erfahrung machen. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Ablehnen AKZEPTIEREN
1