Pirna im Gespräch - Wie unabhängig sind unsere Gerichte?

Die Unabhängigkeit der Justiz nehmen wir in unserem Alltag selten wahr. Angesichts der aktuellen politischen Lage lohnt es sich für uns alle, sich ihrer enormen Bedeutung bewusst zu werden. Sie stellt die Grundlage dar, auf der wir unsere Rechte gegenüber anderen und auch unsere Rechte gegenüber dem Staat einfordern können – gleich welcher politischen Farbe das Anliegen entspringt.

Besondere Brisanz erhält dieses Thema angesichts besorgniserregender Entwicklungen in anderen Ländern. Wir sehen was geschieht, wenn Politiker mit autokratischen Ambitionen an die Macht kommen: Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz sind zuerst in Gefahr und werden eingeschränkt. Aber gerade sie sind die wichtigsten Elemente, die tatsächlich die individuelle Freiheit schützen und sichern können.

Wie schon bei vorherigen Veranstaltungen von „Pirna im Gespräch“ wird es wieder mal um einen Aspekt unseres Zusammenlebens gehen, der im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert ist: Im Fokus wird der Artikel 97 (1) des Grundgesetzes stehen: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“

Neben dem gesetzgebenden und dem ausführenden Organ gehört die Justiz zu den zentralen Säulen unserer staatlichen Grundordnung. Ihre Unabhängigkeit ist im Grundgesetz verankert. Aber was bedeutet das genau? Wie betrifft uns das? Wie arbeitet eigentlich ein Gericht? Und wie garantiert uns ein Richter seine Unabhängigkeit? Welche Rolle spielen Amtsgerichte im Rechtssystem und für den Erhalt der Demokratie vor Ort?

Die Teilnehmenden sind herzlich eingeladen, themenbezogenen miteinander in Austausch zu kommen. Herr Klerch, Direktor des Amtsgerichts von Pirna wird als Gastgeber einen kurzen Vortrag zu diesen Themen halten. Wir erhalten einen Einblick in seine Arbeit und die des Gerichtes. Anschließend gibt es ausreichend Gelegenheit für Rückfragen an ihn und zum Gespräch mit ihm.

Bei einem Getränk und einem kleinen Snack wird nach dem offiziellen Teil auch wieder Gelegenheit zum informellen Austausch sein. Zudem gibt es eben Fragen, Antworten, guten Diskussionen auch die Möglichkeit zur Besichtigung der Räumlichkeiten des Amtsgerichtes.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen auf die Fragen, die Sie mitbringen!

Bild: George Hodan