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Haushaltsplan

Was beinhaltet ein Haushaltsplan?

Der Haushaltsplan dient als Grundlage für die Haushaltswirtschaft einer Gebietskörperschaft.

Er enthält nach Aufgabenbereichen geordnet alle anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen. Erträge sind z.B. Steuern, Beiträge und Gebühren. Aufwendungen sind z.B. Personalkosten, Abschreibungen etc.

Des Weiteren beinhaltet er Einzahlungen (tatsächlicher Geldzufluss) und Auszahlungen (tatsächlicher Geldabfluss), und darüber hinaus Verpflichtungsermächtigungen, die zur Erfüllung kommunaler Aufgaben im Haushaltsjahr anfallen.

Auf diese Weise hat er die Funktion eines kommunalen Aufgabenprogramms für das betreffende Jahr. Da auch eine Gemeinde auf Dauer nicht mehr ausgeben kann als sie ständig einnimmt, muss der Ausgleich zwischen Erträgen und Aufwendungen hergestellt werden. Nur wenn die Gemeinde die Pflicht zum dauerhaften Haushaltsausgleich beachtet, ist ihre stetige Aufgabenerfüllung gesichert.

Denn alle kommunalen Aufgaben erfordern zu ihrer Erfüllung Aufwendungen und Auszahlungen, die wiederum durch Erträge und Einzahlungen gedeckt sein müssen.

Wie erfolgt der Aufbau des Haushaltsplanes?

In der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung Doppik – SächsKomHVO-Doppik – ist der Aufbau und die Gliederung des Haushaltsplanes festgeschrieben. Eine weitere Grundlage ist die Verwaltungsvorschrift Haushaltssystematik Kommunen – VwV KomHSys. In dieser Vorschrift werden die verbindlichen Produkte und Konten in Sachsen festgelegt.

Der Haushaltsplan wird in einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt aufgeteilt (Gesamthaushalt). Beide untergliedern sich nochmals in Teilhaushalte.

Die Teilhaushalte werden produktorientiert gebildet. Das heißt sie können nach den vorgegebenen Produktbereichen oder nach der örtlichen Organisation geordnet werden.

Was wird in einem Haushaltsplan veranschlagt?

Im Gesamthaushalt und in den Teilhaushalten werden Erträge und Einzahlungen nach ihrem Entstehungsgrund, und Aufwendungen und Auszahlungen nach ihrer Art veranschlagt.

Dreh- und Angelpunkt des doppischen Haushaltsrechts ist der Ergebnishaushalt. Dieser setzt sich aus den zu erwartenden Erträgen und Aufwendungen des Haushaltsjahres zusammen.

Der Finanzhaushalt erfasst alle Einzahlungen und Auszahlungen, die voraussichtlich im Haushaltsjahr anfallen. Er zeigt somit die finanzielle Entwicklung der Kommune einschließlich der Investitionstätigkeit auf.

Welche Bestandteile muss ein Haushaltsplan enthalten?

Der Haushaltsplan besteht aus:

  • dem Gesamtplan,
  • den Teilhaushalten und
  • dem Stellenplan

und aus Anlagen, wie:

  • dem Vorbericht,
  • der Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen,
  • der Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten, Rücklagen, Rückstellungen und
  • den Jahresabschlüssen.

Der Gesamtplan besteht im speziellen aus:

  • dem Ergebnishaushalt,
  • dem Finanzhaushalt und
  • dem Haushaltsquerschnitt.

Wie erfolgt die Umsetzung des Haushaltsplanes?

Die Erfüllung von den der Gemeinde obliegenden Aufgaben erfordert ein Handeln der zuständigen Gemeindeorgane im Rahmen der im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel.
Nach § 75 Abs. 4 der SächsGemO ermächtigt der Haushaltsplan die Gemeinde, Aufgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen.

Welche Haushaltsgrundsätze gibt es?

Haushaltsgrundsätze sind allgemeine Prinzipien, die die Aufstellung, den Vollzug und die Kontrolle des doppischen Haushaltsplans betreffen.

Die §§ 72 und 73 der SächsGemO enthalten die Allgemeinen Haushaltsgrundsätze und die Grundsätze der Einnahmebeschaffung. Diese Bestimmungen gelten für die gesamte Tätigkeit der Kommunen.

Neben den allgemeinen Haushaltsgrundsätzen wie die stetige Aufgabenerfüllung, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit, gibt es noch weitere spezielle Haushaltsgrundsätze für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes wie z.B.

  • Grundsatz der Jährlichkeit,
  • Grundsatz der Vorherigkeit,
  • Grundsatz der Vollständigkeit,
  • Grundsatz der Kassenwirksamkeit,
  • Grundsatz der sachlichen Einheit,
  • Grundsatz des Haushaltsausgleichs,
  • Grundsatz der Haushaltswahrheit,
  • Grundsatz der Haushaltsklarheit,
  • Grundsatz des Bruttoprinzips,
  • Gesamtdeckungsgrundsatz,
  • Grundsatz der Einzelveranschlagung,
  • Grundsatz der sachlichen Bindung,
  • Grundsatz der zeitlichen Bindung,
  • Grundsatz der Öffentlichkeit.

 Download Haushaltsplan Pirna 2017-2018

Ansprechpartner: Fachdienst Zentrales Finanzmanagement

Fachdienst Zentrales Finanzmanagement

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