Pirna stellt sich den Corona-Folgen – Haushaltseinschnitte und Erhöhungen beschlossen

Im Ergebnis intensiver Vorberatungen beschloss gestern der Stadtrat nur wenigen Sparmaßnahmen, die in Summe immer noch nicht ausreichen, um den Haushalt zu stabilisieren. Im Vorfeld wurden durch die Verwaltung bereits Ersparnisse von mehr als zwei Millionen Euro erreicht.

So sollen nun die Zuschüsse für die Freien Träger in der Kindertagesstättenlandschaft im Bereich der Betriebskosten reduziert werden. Ebenfalls wurden auch erhöhte Parkgebühren beschlossen – auch mit dem Ziel die Strategien des Verkehrsentwicklungsplans umzusetzen.

Einer Erhöhung der Gewerbesteuer, der Zweitwohnungssteuer, der Grundsteuer A und B sowie auch der Gästetaxe stimmten die Stadträte nicht zu. Auch der Anstieg der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen wurden nicht beschlossen.

Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke informierte zur gestrigen Abstimmung: „Unser Finanzloch, welches die Pandemie aufgerissen hat, ist ein wenig kleiner geworden. Die gestrigen Beschlüsse reichen jedoch nicht aus, um eine Entspannung herbei zu führen. Wir werden nun beraten müssen, welche schmerzhaften Einschnitte auf unsere Stadt zu kommen. Ich hätte mir eine konstruktivere Diskussion gewünscht – gerade von der Fraktion, die in Bund und im Land an erster Stelle der Regierungsverantwortung steht! Dass diejenigen darauf hoffen, dass Bund und Land uns noch reich beschenken werden, das halte ich für ziemlich blauäugig.“

Der Haushaltsplan wurde am 17. November 2020 durch den Pirnaer Stadtrat beschlossen. Nach einem corona-bedingt krisengeschüttelten Jahr fielen die finanziellen Rahmenbedingen für die kommenden beiden Jahre auch eher verhalten aus. Aus diesem Grund hat die Verwaltung gegensteuernde Maßnahmen eingearbeitet, um trotz geringerer Einnahmen dennoch handlungsfähig zu sein.