Projektfortschritt beim Breitbandausbau

Die Stadt Pirna bringt den Breitbandausbau bereits seit 2015 voran. Dies ist aus Kostengründen jedoch nur mit Fördermitteln möglich. Die Beantragung und Erlangung dieser Mittel unterlag Rahmenbedingungen, die vom Bund und vom Land Sachsen festgelegt wurden.

Grundvoraussetzung war die Erarbeitung einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse mit der Festlegung von unterversorgten Gebieten. Aufgrund der Novellierung der Rahmenbedingungen zu möglichen Förderungen des Breitbandausbaus war die Stadt 2017 gezwungen, eine erneute Markterkundung durchzuführen. Der Stadtrat hat am 12.12.2017 die Ergebnisse beschlossen. Alle als unterversorgt geltenden Gebiete sind in der Karte dargestellt.

Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt Fördermittel zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Breitbandversorgung zu beantragen. Die Beantragung der Fördermittel soll auf der Grundlage der vom Planungsbüro ermittelten Wirtschaftlichkeitslücke für einen FTTB-Ausbau (Glasfaser) erfolgen. Die Fördermittel des Bundes sollen mit der Förderung des Landes zum Breitbandausbau aufgestockt werden.

Aufgrund der langen Phase der Regierungsbildung bzw. der Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl im September 2017 erfolgte der Aufruf zur Einreichung eines Fördermittelantrages erst zum 01.08.2018. Die Stadt Pirna hat am 08.08.2018 den notwendigen Antrag beim Bund gestellt und mit Bescheid vom 05.10.2018 den vorläufigen Zuwendungsbescheid erhalten.
Noch im Oktober 2018 stellte die Stadt Pirna den Antrag zur Kofinanzierung zur Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke beim Freistaat Sachsen. Daraufhin erteilte der Freistaat Sachsen Ende Dezember 2018 eine Förderzusage von rund 3 Mio. Euro zur Kofinanzierung.  

Die Stadt Pirna hat mit Beginn des Jahres 2019 das notwendige europaweite Ausschreibungsverfahren vorbereitet. Am 10.05.2019 wurde die Veröffentlichung der Bekanntmachung der europaweiten Ausschreibung mit einem Teilnahmewettbewerb eingeleitet. Im Rahmen dieses europaweiten Ausschreibungsverfahrens haben sich fünf Telekommunikationsanbieter für den Ausbau und den Betrieb des Breitbandnetzes in den Ortsteilen beworben, von denen drei zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert werden konnten. Nach Durchführung von Bietergesprächen und der Aufforderung zur Abgabe von finalen Angeboten sind bei der Stadt Pirna zwei prüffähige Angebote eingegangen.

Geplant ist nunmehr, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 24.03.2020 den Zuschlag in dem Vergabeverfahren zur Vergabe des Auftrages „Errichtung und Betrieb eines NGA-Breitbandnetzes“ erteilt. Parallel dazu wird die Verwaltung den Antrag auf Erteilung des Bescheides über eine Zu-wendung in abschließender Höhe beim Projektträger einreichen.

 

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