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Energie & Umwelt Stadt

OB Hanke: "Gemeinsam durch die Energiekriese"

Liebe Pirnaerinnen und Pirnaer,

nach den schwierigen Corona-Jahren stellt uns die aktuelle Energiekrise gemeinsam vor ganz neue, schwerwiegende Herausforderungen. Die Energieknappheit lässt die Energiekosten explodieren. Dies sorgt für enorme und teilweise existenzbedrohende zusätzliche Belastungen für viele Familien, Unternehmen und Vereine.

Diese Entwicklung bereitet mir als Oberbürgermeister große Sorgen. Deshalb bin ich seit langem regelmäßig im Austausch mit unseren Stadtwerken. Dabei diskutieren wir in erster Linie die Auswirkungen auf unsere Bürger und Unternehmen, Vereine und Träger sowie den kommunalen Haushalt in der Verwaltung und mit den Stadträten, Unternehmen und Partnern intensiv. Im Sächsischen Städte- und Gemeindetag sowie im Deutschen Städtetag beraten wir regelmäßig über die Lage, stimmen uns zu Positionierungen zu den Entlastungspaketen und sonstigen Maßnahmen von Bund und Land ab und formulieren klare Erwartungen und Forderungen.

Vom Bund erwarte ich, dass zügig Regelungen geschaffen werden, um den Energiemarkt zu regulieren, Energiepreise zu deckeln und Krisengewinne zu verhindern. So kann es nicht sein, dass zwischen Energieerzeugern, Händlern oder Anbietern in Größenordnungen auf dem Rücken der Bürger Geschäfte gemacht werden. Hierfür müssen vor allem auch alle Möglichkeiten genutzt werden, so viel Energie wie möglich bereitzustellen. Außerdem erwarte ich von der Bundesregierung, dass der Bund seine Zusage einhält und niemand zurückgelassen wird. Die ersten drei Entlastungspakete können an vielen Stellen helfen, aber es bleiben Lücken. Dafür braucht es weitere Entlastungen, vor allem für Familien, Unternehmen und auch Vereine und Kommunen. Diese Erwartungen bringe ich in die kommunalen Spitzenverbände ein. Gemeinsam fordern wir dafür die passenden Lösungen umzusetzen.

An den Freistaat Sachsen möchte ich appellieren: Solch eine Krise bewältigt man nicht, wenn man stur auf die bisherigen Abläufe und Verfahren kommunaler Haushalte pocht. Die Städte müssen in die Lage versetzt werden, unkonventionell und flexibel in unsere soziale Infrastruktur zu investieren! Eine Energiekrise wartet nicht auf Termine in Haushaltsverfahren – jetzt müssen wir gemeinsam mit unseren Vereinen für unsere Bürgerinnen und Bürger da sein!

Auch als Stadt selbst stehen wir unter Druck. In diesem Sinne haben wir, wie jeder Bürger und jedes Unternehmen natürlich schnell geprüft, an welchen Stellen wir zusätzlich Energie sparen und so Kostensteigerungen abfedern können. Dabei wird gerade jetzt deutlich, wie wertvoll der Aufbau unseres kommunalen Energiemanagements ist, denn dadurch konnten wir bereits in den vergangenen Jahren erheblich Energie und Kosten einsparen. Darüber hinaus reduzieren wir aktuell Raumtemperaturen, optimieren nochmals Heizzeiten, reduzieren Warmwasserangebote. Dies alles mit dem Ziel, Energie zu sparen und auch die Handlungsfähigkeit der Stadt zu bewahren. Diese Handlungsfähigkeit ist Grundlage dafür, dass die Stadt weiterhin die notwendige Unterstützung für das sozial-gesellschaftliche Leben in unserer Stadt gewähren kann. Denn neben der Sicherung unserer Pflichtaufgaben, der Schulen und Kindergärten, der Feuerwehren, der vielfältigen kommunalen Dienstleistungen, wollen wir alle Vereine und Institutionen auch in dieser Krise nicht allein lassen. Gemeinsam mit dem Stadtrat werden wir Mittel und Wege finden, dass diese wichtigen Pfeiler unserer Gesellschaft uns auch durch die schwierigen Zeiten tragen. Wir werden hier vor Ort – gemeinsam mit allen Akteuren und Entscheidungsträgern – alles dafür tun, für die Nöte und Sorgen unserer Bürgerinnen und Bürger da zu sein!

Liebe Pirnaerinnen und Pirnaer, vor uns liegen anspruchsvolle Wochen und vielleicht auch Monate. Es gilt eine Gasmangellage, die für unsere Wirtschaft und unser Land gravierende Folgen hätte, zu vermeiden und dafür so viel wie möglich Energie zu sparen. Jeder allein bewegt wenig, aber alle zusammen können wir einen spürbaren Beitrag leisten. Wenn jeder Bundesbürger jeden Tag nur 1 KWh Energie spart, können wir pro Monat 2,4 Mrd. KWh einsparen. Und es gilt, gemeinsam in unserer Stadt solidarisch zu sein, uns gegenseitig zu unterstützen und trotz allem die Zuversicht nicht zu verlieren. Liebe Pirnaerinnen und Pirnaer, ich appelliere in diesen Tagen besonders an Sie: Behalten Sie auch die Menschen in Ihrem Umfeld im Blick, denn nur so können wir miteinander versuchen, gemeinsam durch diese schweren Zeiten zu kommen! Hoffen wir vor allem, dass der Krieg in der Ukraine schnell endet, Russland wieder einen demokratischen Weg geht und auf dieser Grundlage wieder Partner für eine friedliche Zusammenarbeit werden kann.


Ihr Klaus-Peter Hanke

Oberbürgermeister