Bereiche

Navigation

Inhalt

Wiederkehrende Prüfungen von baulichen Anlagen

Auf der Grundlage der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über die Prüfung technischer Anlagen und Einrichtungen in baulichen Anlagen und Räumen besonderer Art oder Nutzung (SächsTechPrüfVO), sind in Sonderbauten entsprechend § 2 Sächsische Bauordnung (SächsBO) technische Anlagen und Einrichtungen,

  • die für die Sicherheit von Personen von wesentlicher Bedeutung sind,
  • der Brandbekämpfung oder der gefahrenarmen Benutzung von Flucht- und Rettungswegen dienen,

vor ihrer ersten Inbetriebnahme, der Wiederinbetriebnahme, und nach wesentlichen Änderungen sowie danach turnusmäßig, durch Sachverständige / Sachkundige auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit zu überprüfen.

Die wiederkehrenden Prüfungen sind durch den Bauherren / Betreiber der Einrichtung zu veranlassen. Die Kosten für die Überprüfungen sind durch den Bauherren / Betreiber der Einrichtung zu tragen.

Die Sachverständigen / Sachkundigen haben Berichte über die erfolgte Prüfung zu fertigen.

Der Bauherr / Betreiber hat die Berichte über Prüfungen vor der ersten Inbetriebnahme, der Wiederinbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen der zuständigen Bauaufsichtsbehörde zu übersenden. Die Berichte der turnusmäßigen Überprüfungen sind mindestens fünf Jahre aufzubewahren und der zuständigen Bauaufsichtsbehörde auf ihr Verlangen vorzulegen.

Die zuständige Bauaufsichtsbehörde und Brandschutzdienststelle sind berechtigt, an den Prüfungen teilzunehmen.

Überprüfungspflichtige Sonderbauten sind:

  • Hochhäuser,
  • Verkaufsstätten mit einer Geschossfläche der Verkaufsräume und Ladenstraßen über 2000 qm,
  • Versammlungsstätten mit Versammlungsräumen die einzelnen mehr als 100 Besucher fassen, wenn diese eine Bühne oder Szenenfläche haben, Versammlungsstätten mit Räumen die insgesamt mehr als 100 Besucher fassen, wenn diese gemeinsame Rettungswege haben und nicht überdachte Versammlungsstättenfür mehr als 1000 Besucher,
  • Krankenhäuser und andere bauliche Anlagen mit entsprechender Zweckbestimmung,
  • Tageseinrichtungen für Kinder, Behinderte oder alte Menschen,
  • Heime für Kinder, Behinderte oder alte Menschen,
  • Gaststätten mit mehr als 60 Gastplätzen oder mehr als 30 Gastbetten,
  • allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, soweit sie nicht ausschließlich der Unterrichtung von Erwachsenen dienen,
  • Garagen mit mehr als 100 qm Nutzfläche,
  • sonstige bauliche Anlagen, soweit die Prüfung durch die zuständige Bauaufsichtsbe-hörde angeordnet worden ist.

Durch Sachverständige sind nachfolgende Anlagen auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit zu prüfen:

  • lüftungstechnische Anlage bezüglich des Brandschutzes,
  • CO-Warnanlagen,
  • Anlagen zur Rauchableitung oder Rauchfreihaltung,
  • selbsttätige Feuerlöschanlagen (Sprinkler-, Sprühwasserlösch-, Wassernebellösch-anlagen),
  • nicht selbsttätige Feuerlöschanlagen mit nassen Steigleitungen und Druckerhöhungsanlagen einschließlich des Anschlusses an die Wasserversorgungsanlage,
  • automatische Brandmeldeanlagen und automatische Alarmierungseinrichtungen,
  • Anlagen zur Sicherheitsstromversorgung.

Sachverständige sind von der obersten Bauaufsichtsbehörde anerkannte und zugelassene Personen, welche die Berufsbezeichnung Ingenieur tragen und die erforderliche Sachkunde und Qualifikation sowie die erforderlichen Prüfgeräte, Hilfsmittel und Einrichtungen, für die Prüfung der jeweiligen überprüfungspflichtigen Anlagen besitzen.

Durch Sachkundige sind folgende Anlagen und Einrichtungen auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicherheit zu prüfen:

  • Blitzschutzanlagen,
  • natürlich wirkende Anlagen zur Rauchableitung,
  • Feststellanlagen von selbsttätig schließenden Feuer- und Rauchschutztüren,
  • elektrische Verriegelungen von Türen in Rettungswegen,
  • automatische Schiebetüren in Rettungswegen,
  • Brandmeldeanlagen mit nichtautomatischen Brandmeldern und nichtautomatischen Alarmierungseinrichtungen.

Sachkundige sind Personen die aufgrund ihrer fachlichen Ausbildung, ihrer Kenntnisse, Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihnen übertragenen Prüfungen sachgerecht durchführen und mögliche Gefahren erkennen und beurteilen können.

Aufgrund des Erlasses von speziellen Baurichtlinien hat die Bauaufsichtsbehörde nachfolgende Sonderbauten turnusmäßig zu prüfen einschließlich der Prüfung der turnusmäßigen Durchführung der wiederkehrenden Prüfungen.

  • Schulen einschließlich Kindertagesstätten (Schulbaurichtlinie, SchulBauR),
  • Versammlungsstätten (Versammlungsstättenbaurichtlinie, VersBauR),
  • Verkaufsstätten (Verkaufsstättenbaurichtlinie, VerkBauR),
  • Gaststätten (Gaststättenbaurichtlinie, GastBauR),
  • Krankenhäuser und ähnliche Einrichtungen (Krankenhausbaurichtlinie, KhBauR).

Des Weiteren kann die Bauaufsichtsbehörde für bauliche Anlagen und Räume, durch deren besonderer Art oder Nutzung Gefährdungen und Belästigungen für ihre Nutzer oder die Allgemeinheit entstehen, die wiederkehrende Prüfung im Einzelfall anordnen.

Die wiederkehrenden Prüfungen sind kostenpflichtig.

Die Gebühren werden nach Zeitaufwand berechnet, wobei die Mindestgebühr 100 EUR beträgt.

Ansprechpartner: Fachdienst Bauordnung und Denkmalschutz

Fachdienst Bauordnung und Denkmalschutz

Am Markt 1/2
01796 Pirna
Tel. +49 3501 556-308
Kontakt

Fachdienstleiterin Frau Schmidt, Tel. 03501 556-363, Kontakt

Sachbearbeiterin Frau Jacobs, Tel. 03501 556-311, Kontakt

Sachbearbeiterin Frau Michael, Tel. 03501 556-360, Kontakt

Öffnungszeiten

Mo nach Vereinbarung
Di 08–12 und 13–16 Uhr
Do 08–12 und 13–18 Uhr
Fr nach Vereinbarung

Informationen