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Kleingartenwesen

Kleingartenentwicklungsplan der Stadt Pirna

Die Stadt Pirna führt seit 2016 die Fortschreibung des Kleingartenentwicklungsplanes für die Verwaltungsgemeinschaft Pirna durch. Diese Fachplanung wurde auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates vom 15.12.2015 in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro May Landschaftsarchitekten und den Territorialverband „Sächsische Schweiz“ der Gartenfreunde erarbeitet.

Hier haben Sie die Möglichkeit, die vollständigen Planunterlagen einzusehen (Fassung vom 02.05.2017):

Erläuterung:
Der Kleingartenentwicklungsplan und Grünsystem von 1996 wurde von der Planungsgruppe Landschaft und Raum in 01259 Dresden, Meußlitzer Straße  53 a erarbeitet.
Leitung: Prof. Dipl.-Ing. Cornelia Bott und Prof. Dipl.-Ing. Hermann Kokenge
Im Jahre 1996 ging es vorrangig um die vollständige Aufnahme der Standorte von Kleingartenanlagen im Stadtgebiet, deren Bestandsbewertung und Abgleich mit den städtebaulichen Entwicklungszielen. Der Kleingartenentwicklungsplan ist eine fachliche Grundlagenplanung, die bereits damals im Flächennutzungsplan verankert wurde. Ziel war die Erhaltung und Förderung der Kleingärten im Rahmen der bestehenden und geplanten Grünvernetzung und anderer planerischen Vorrangziele in der Stadt Pirna noch vor der Zeit der Eingemeindung von Graupa, Birkwitz und Pratzschwitz sowie der Bildung der Verwaltungsgemeinschaft. Neben Leipzig war es die erste kommunale Fachplanung für das Kleingartenwesen in Sachsen und wurde zur 1. Sächsischen Landesgartenschau in Lichtenstein 1996 präsentiert. Zusätzlich wurde eine Bewertung der Kleingartenanlagen aus klimatologischer Sicht durchgeführt.
Kleingartenentwicklungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Pirna-Dohma 2030 in der Fassung vom 02.05.2010 wurde vom Büro May Landschaftsarchitekten, Hellerstraße 31 b in 01109 Dresden, Autor Frau Anke Mühlpfordt, erarbeitet.
Die Fortschreibung des Kleingartenentwicklungsplanes  nach 20 Jahren erfolgte aufgrund neuer Ziele der Stadtentwicklung im Zusammenhang mit den Prozessen zur demographischen Entwicklung, dem veränderten Freizeitverhalten aber auch der gesetzlichen Anforderungen an den Umweltschutz (Gärten am Waldrand, in der Flussaue, im FFH-Gebiet, LSG) sowie den zurückliegenden Hochwasserereignissen.
Aktuell gehören zu den Grünflächen 111 Hektar Kleingartenland. Hier werden in 62 Kleingartenvereinen 2.927 Gärten bewirtschaftet. Diese unterliegen den Bestimmungen des Bundeskleingartengesetztes. Wichtigster Eigentümer und Verpächter von Kleingartenland ist die Stadt Pirna. Im Rahmen der Ausübung der Planungshoheit bestimmt die Stadt Pirna den Status „Dauerkleingartenanlagen“ nach dem Bundeskleingartengesetz (BKleingG) im Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft.
Im Rahmen der Erarbeitung erfolgten eine umfangreiche Datenerhebung, zahlreiche Begehungen und die Auswertung der Fragebogenaktion in den Kleingartenvereinen. Das Planungsbüro hat alle gewonnenen Daten aus den Vereinen mit den Grundlagen der Stadtentwicklung Pirna abgeglichen. Anschließend wurden die Anlagen anhand verschiedener Kriterien bewertet. Wie der zukünftige Bedarf an Kleingärten aussehen wird, konnte anhand der Bevölkerungsprognose für die Stadt Pirna bis zum Jahr 2030 ermittelt werden. Auf der Grundlage der Bestandsdaten sowie der Bedarfsprognose sind  in einem Maßnahmekonzept die Entwicklungsziele für die nächsten Jahre formuliert.
Fazit: Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es eine deutliche Überversorgung an Kleingärten bei weiter voranschreitender Überalterung. Knapp die Hälfte der Pächter ist über 65 Jahre alt. Für die nächsten 5 bis 15 Jahre wird ein umfassender Generationswechsel prognostiziert, da ein Großteil der Pächter ihre Gärten aufgeben wird. Das Durchschnittsalter liegt derzeit bei 48 Jahren. Der durchschnittliche Leerstand beträgt 2,9 Prozent. Damit liegt Pirna unter dem sächsischen Durchschnitt von 5,6 Prozent. Dieser Plan gibt klare Aussagen, um mittel- und langfristig die aufgezeigten Nutzungskonflikte zu lösen sobald sich die Notwendigkeit dafür durch den einsetzenden strukturellen Leerstand ergibt.
Grundsätzlich haben die Kleingärten Bestand. Ziel ist, eine bedarfsgerechte Anzahl von Kleingärten zu erhalten und zu entwickeln und die städtebaulichen Ziele im Flächennutzungsplan umzusetzen. Dazu gehört es auch, die städtebaulichen Konfliktsituationen im Bereich von Überschwemmungsgebieten aber auch von Flächen des Naturschutzes schrittweise zu lösen.

Überblick (ohne Kleingärten der Bahn-Landwirtschaft):
In der Verwaltungsgemeinschaft Pirna mit Dohma-Cotta-Goes:

  • Anzahl der Anlagen: 62    
  • Anzahl der Gärten: 2.927
  • Fläche gesamt: 111,03  Hektar

Stadt Pirna:                                                                                  

  • Anzahl der Anlagen: 57    
  • Anzahl der Gärten: 2.699
  • Fläche gesamt: 99,72 Hektar (hinzu kommen 2,47 ha Gärten der Bahn-Landwirtschaft)

Dohma mit Cotta und Goes:

  • Anzahl der Anlagen: 5    
  • Anzahl der Gärten: 228
  • Fläche gesamt: 11,3 Hektar    

Kleingartendichte Pirna:
Gartenfläche pro Einwohner von Pirna (= städtebauliche Größe):
26,4 m²/Einwohner.
Der Richtwert vom Deutschen Städtetag beträgt 12 m²/Einwohner
Anzahl der Kleingärten auf 100 Einwohner (= zeigt den Versorgungsgrad):
7,2 Gärten/100 Einwohner
Der Durchschnitt für Sachsen beträgt 5,6 Gärten/100 Einwohner.
 

Was ist ein Kleingarten?
Das Bundeskleingartengesetz (BKleinG) bestimmt in §1 „... ein Garten, der

  • dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung dient und
  • in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen Einrichtungen, z.B. Wegen, Spielflächen und Vereinshäusern, zusammengefasst sind (Kleingartenanlage)“.

Wie erfolgt die Anerkennung der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit?
Eine Kleingärtnerorganisation ist gemeinnützig, wenn sie im Vereinsregister eingetragen ist (Bezeichnung „e.V.“), sich der regelmäßigen Prüfung der Geschäftsführung unterwirft und wenn die Satzung die Kriterien der Gemeinnützigkeit des § 2 BKleinG erfüllt, wie z.B. die fachliche Betreuung der Mitglieder etc..
Jeder Kleingärtnerverein muss regelmäßig bei der Anerkennungsbehörde (Landratsamt) die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit nachweisen. Die Anerkennung ist der einzig mögliche Weg, den Bestandsschutz für Gartenlauben zu erhalten, aber auch die Pachtpreisbindung, den Kündigungsschutz sowie alle Vorteile des BKleinG in Anspruch zu nehmen.

Wie erfolgt die planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlagen in Pirna?
Das allgemeine Städtebaurecht bestimmt Kleingartenanlagen als Grünflächen, nicht als Baugebiete. Die baulichen Anlagen sind der zweckbestimmten Grünnutzung untergeordnet. Ihre Zulässigkeit ist in § 3 BKleinG geregelt.
Die Stadt Pirna hat in Wahrnehmung ihrer Planungshoheit im Vorfeld des Flächennutzungsplanes bereits 1996 einen Kleingartenentwicklungsplan erarbeitet und 2017 fortgeschrieben, um die Kleingartenanlagen als Teil des städtischen Grünverbundes bei der städtebaulichen Entwicklung in Pirna zu berücksichtigen. Der Kleingartenentwicklungsplan und der Landschaftsplan sind aufeinander abgestimmt und als Fachplanungen eine wichtige Voraussetzung für die Erarbeitung des Flächennutzungsplanes.
Der vorliegende rechtskräftige Flächennutzungsplan i.d.F.v. 2017 der Verwaltungsgemeinschaft übernimmt den Bestand der Kleingartenanlagen als eine spezifische Form der Grünflächennutzung aus dem Kleingartenentwicklungsplan.
Eine endgültige planungsrechtliche Sicherung kann jedoch nur durch die verbindliche Bauleitplanung (Bebauungsplan) als Dauerkleingarten erfolgen. § 1 Abs. 3 BKleinG bestimmt: "Ein Dauerkleingarten ist ein Kleingarten auf einer Fläche, die im Bebauungsplan für Dauerkleingärten festgesetzt ist“.
Grundsätzlich sind Kleingartenanlagen als öffentlich zugängliche Grünflächen ein beachtliches Potential zur Naherholung der Bürger und zur ökologischen Stadtgestaltung.

Wie sind die Kleingärten in Pirna organisiert?
Die Interessenvertretung der Kleingärtner im Landkreis ist der Territorialverband „Sächsische Schweiz" der Kleingärtner e.V. Er fungiert gleichzeitig als Zwischenpächter.
Aktuell sind 145 Kleingartenvereine mit 6.556 Gärten Mitglied im TV. Die Kleingärtner sind als Unterpächter in ihrem Kleingartenverein organisiert. Ihre Mitgliedschaft im Verein ist durch die Satzung jedes Vereins rechtlich geregelt. Die Nutzung des jeweiligen Kleingartens ist freiwillig und konkret im Unterpachtvertrag mit jedem Kleingärtner geregelt. Das Mitgliedschaftsverhältnis verpflichtet jeden Kleingärtner, gemeinnützig tätig zu sein entsprechend der Satzung. Das Nutzungsverhältnis verpflichtet zur gärtnerischen Nutzung der Parzelle entsprechend dem Pachtvertrag.

Ansprechpartner: Fachdienst Stadtplanung und Grünflächen

Fachdienst Stadtplanung und Grünflächen

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