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Denkmalschutzrechtliche Genehmigung / Anzeigeverfahren

Anzeigeverfahren (kleinere Maßnahmen am Denkmalaobjekt)

Für geringfügige Baumaßnahmen und Wiederherstellungen nach Naturkatastrophen oder anderen außergewöhnlichen Ereignissen gibt es seit dem 1. Mai 2014 die Möglichkeit des Anzeigeverfahrens nach § 12 Abs. 1 S. 2 Sächsisches Denkmalschutzgesetz.

"[...] Der Denkmalschutzbehörde (sind) die Wiederherstellung oder Instandsetzung von Kulturdenkmalen, die aufgrund außergewöhnlicher Ereignisse mit überörtlicher Wirkung, insbesondere Naturkatastrophen, zerstört oder beschädigt wurden, sowie geringfügige Vorhaben schriftlich anzuzeigen. Ausgenommen von Satz 2 sind Kulturdenkmale im Sinne des § 2 Abs. 5 Buchst. g. Ein geringfügiges Vorhaben an einem Kulturdenkmal ist die Beseitigung von Schäden und Mängeln an einzelnen Teilen des Kulturdenkmales zur Herstellung eines denkmalverträglichen Zustandes; es umfasst insbesondere die Ausbesserung von Bauteilen nach Schädigung oder üblicher Abnutzung. Die Denkmalschutzbehörde hat den Eingang der Anzeige unverzüglich schriftlich zu bestätigen. Mit der Durchführung der Maßnahme nach Satz 2 kann begonnen werden, wenn die Denkmalschutzbehörde nicht innerhalb von drei Wochen nach Eingang der Anzeige bei der Denkmalschutzbehörde schriftlich gegenüber dem Anzeigenden erklärt, dass ein Genehmigungsverfahren durchzuführen ist. Die Entscheidung, ob die Anzeige genügt oder ein Genehmigungsverfahren durchzuführen ist, obliegt der Denkmalschutzbehörde."

Ein entsprechendes Formular finden Sie hier:

Formblatt für eine Anzeige nach § 12 Abs. 1 S. 2 SächsDSchG

Denkmalschutzrechtliche Genehmigung

Was sind genehmigungspflichtige Vorhaben?

Ein Kulturdenkmal darf nur mit Genehmigung der Denkmalschutzbehörde

  • wieder hergestellt oder instand gesetzt werden,
  • in seinem Erscheinungsbild oder seiner Substanz verändert oder beeinträchtigt werden,
  • mit An- und Aufbauten, Aufschriften oder Werbeeinrichtungen versehen werden,
  • aus seiner Umgebung entfernt werden,
  • zerstört oder beseitigt werden.

Das betrifft sowohl bauliche wie auch garten- und landschaftgestestalterische Anlagen in der Umgebung des Kulturdenkmals, soweit sie für dessen Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung sind; andere Vorhaben bedürfen dieser Genehmigung, wenn sich die bisherige Grundstücksnutzung ändern würde.

Wie erfolgt der Antrag?

Der Genehmigungsantrag ist schriftlich einzureichen. Dazu sind alle erforderlichen Unterlagen, insbesondere Pläne, Dokumentationen, Fotos, Gutachten, Kosten- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen einzureichen. Die Denkmalschutzbehörde kann Unterlagen anfordern und verlangen, dass der Antrag durch vorbereitende Untersuchungen ergänzt wird. Eine vorherige Absprache mit der Unteren Denkmalschutzbehörde ist zu empfehlen, um Nachforderungen zu vermeiden. Über Fördermöglichkeiten informiert gleichfalls die Untere Denkmalschutzbehörde. Bedarf ein Vorhaben der Baugenehmigung, ist im Falle eines Kulturdenkmals kein gesonderter Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung erforderlich. Hier gilt der Genehmigungsantrag mit dem Antrag auf Baugenehmigung als gestellt.

Fristen

Entscheidet die zuständige Denkmalschutzbehörde nicht innerhalb von zwei Monaten nach Eingang des Antrags, so gilt die Genehmigung als erteilt, wenn nicht die zuständige Behörde die Entscheidung aussetzt. Die Genehmigung erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach ihrer Erteilung mit der Ausführung begonnen oder die Ausführung ein Jahr unterbrochen worden ist.

Welche Gebühren werden erhoben?

Die Gebühren betragen zwischen 30 EUR und 500 EUR.

Folgende Formulare stehen Ihnen für das Verfahren bereit:

Fachdienst Bauordnung und Denkmalschutz

Am Markt 1/2
01796 Pirna
Tel. 03501 556-308
Kontakt

Fax. 03501 566-482

Fachdienstleiterin Frau Schmidt, Tel. 03501 556-363, Kontakt

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Öffnungszeiten

Mo nach Vereinbarung
Di 08–12 und 13–16 Uhr
Do 08–12 und 13–18 Uhr
Fr nach Vereinbarung

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